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5 Abs 1 LVVO

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§ 5 Höhe der Lehrverpflichtung (1) An den Universitäten und den künstlerischen Hochschulen beträgt die Regellehrverpflichtung der 1. Professoren a) mit Lehrtätigkeit in wissenschaftlichen Fächern 9 LVS b) mit Lehrtätigkeit in künstlerischen Fächern 18 LV Lehrpersonen nach § 5 Abs. 1 und § 6 Abs. 1 für die Wahrnehmung von Aufgaben der Studienfachberatung um bis zu 25 Prozent der jeweiligen Regellehrverpflichtung, wobei je Studiengang nicht mehr als 2 LVS Ermäßigung gewährt werden sollen § 5 - Regel- und Höchstlehrverpflichtung an Fachhochschulen § 6 - Regel- und Höchstlehrverpflichtung in künstlerischen... § 7 - Ermäßigung der Lehrverpflichtung für Lehrpersonen in..

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(5) Neue Aufgaben können den Landschaftsverbänden nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes übertragen werden. Soweit ihnen dadurch zusätzliche Lasten erwachsen, ist gleichzeitig die Aufbringung der Mittel zu regeln (1) An den Universitäten, Pädagogischen Hochschulen und Fachhochschulen gelten folgende Lehrver-pflichtungen: 1. Professoren an Universitäten und Pädagogischen Hochschulen a) in der Regel 9 Lehrveranstaltungsstunden, b) Professoren, die nach § 46 Abs. 1 Satz 3 des Landeshochschulgesetzes (LHG) überwiegen Satz 1 gilt nicht für Personen, die am 31. Dezember 2008 nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a versicherungspflichtig waren, für die Dauer ihrer Hilfebedürftigkeit. Personen nach Satz 1 sind nicht nach § 10 versichert. Personen nach Satz 1, die am 31

Verordnung über die Lehrverpflichtung an Hochschulen

  1. Verordnung über die Lehrverpflichtung des hauptberuflichen Lehrpersonals an den Hochschulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Lehrverpflichtungsverordnung - LVVO M-V -) vom 25. Oktober 2001. Eingangsformel § 1 - § 10 § 1 - Geltungsbereich § 2 - Lehrverpflichtung § 3 - Lehrveranstaltungen § 4 - Umfang der Lehrverpflichtung an Universitäte
  2. (1) Es ist links zu überholen. (2) 1 Überholen darf nur, wer übersehen kann, dass während des ganzen Überholvorgangs jede Behinderung des Gegenverkehrs ausgeschlossen ist. 2 Überholen darf ferner nur, wer mit wesentlich höherer Geschwindigkeit als der zu Überholende fährt. (3) Das Überholen ist unzulässig
  3. in einer Weise verarbeitet werden, die eine angemessene Sicherheit der personenbezogenen Daten gewährleistet, einschließlich Schutz vor unbefugter oder unrechtmäßiger Verarbeitung und vor unbeabsichtigtem Verlust, unbeabsichtigter Zerstörung oder unbeabsichtigter Schädigung durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen (Integrität und Vertraulichkeit)
  4. § 2 Abs. 1 Nr. 3 An der Höhe der Lehrverpflichtung der Professoren an der DHBW ändert sich nichts, sie entspricht dem in § 1 Abs. 1 Nr. 1 BALVVO festgelegten Umfang. § 2 Abs. 1 Nr. 6 Der Zusatz an Universitäten und Pädagogischen Hochschulen erfolgt zur Klarstel-lung, da in § 2 Abs. 2 geregelt ist, dass für Akademische Mitarbeiter an der DHBW und an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften keine Lehrverpflichtun
  5. gen nach § 5 Abs. 2 LVVO bis zu einer Obergrenze von insgesamt 10% der Regellehr-verpflichtungen des gesamten Lehrpersonals der Hochschule. Sofern eine volle Ausschöpfung der beantragten und nach den Abschnitten 1 bis 3 zu-lässigen Ermäßigungen diese Obergrenze übersteigen würde, sind die Ermäßigunge
  6. (1) Personenbezogene Daten müssen (2) Der Verantwortliche ist für die Einhaltung des Absatzes 1 verantwortlich und muss dessen Einhaltung nachweisen können (Rechenschaftspflicht)
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Entscheidungen und Beschlüsse zu § 5 Abs. 1 Buchstabe a) LVO NRW OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - Urteil, 6 A 3734/05 vom 30.05.2008. Die in den §§ 6 Abs. 1, 52 Abs. 1 LVO NRW festgelegte. (1) Die LVVO bezieht sich nur auf Lehrverpflichtungsstun-den, nicht auf ECTS-Leistungspunkte (Credit Points). Daher sind bei Präsenzlehrveranstaltungen ausschließ-lich Semesterwochen-Stunden als Bezugsgröße zu ver-wenden. (2) Die LVVO fordert für Fachhochschulen 18 Wochen Dauer für ein Sommer- und 19 Wochen Dauer für ein Wintersemester. Reduziert man diese um 4 Wochen fü Werkstättenverordnung (WVO) § 5 Arbeitsbereich (1) Die Werkstatt soll über ein möglichst breites Angebot an Arbeitsplätzen verfügen, um Art und Schwere der Behinderung, der unterschiedlichen Leistungsfähigkeit, Entwicklungsmöglichkeit sowie Eignung und Neigung der behinderten Menschen soweit wie möglich Rechnung zu tragen Lesen Sie § 5 StVO kostenlos in der Gesetzessammlung von Juraforum.de mit über 6200 Gesetzen und Vorschriften (1) Eine Nebentätigkeit, die auf Verlangen des Dienstvorgesetzten wahrgenommen wird, darf auch während der Dienststunden ausgeübt werden

Ab dem Wintersemester 2012/2013 können nur noch bis zu 5 % der wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, soweit sie keine Lehrverpflichtung wahrzunehmen haben, bei der Ermittlung der Lehrverpflichtung nach § 8 Absatz 2 ausgenommen werden (7) 1 Der Träger öffentlicher Gewalt vergütet die Leistungen unmittelbar denjenigen, die sie erbracht haben. 2 Stellen die Berechtigten die Kommunikationshilfe nach § 2 Absatz 2 Satz 2 selbst bereit, trägt der Träger öffentlicher Gewalt die Kosten nach den Absätzen 1 bis 5 nur nach Maßgabe des § 2 Absatz 1. 3 In diesem Fall dürfen die Berechtigten nicht auf eine Erstattung verwiesen. (1) Wer sich in einem durch Alkohol oder Suchtgift beeinträchtigten Zustand befindet, darf ein Fahrzeug weder lenken noch in Betrieb nehmen Weisen Hochschullehrer mit einer Regellehrverpflichtung nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe b und Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 eine überdurchschnittliche Belastung durch die Betreuung von Studienabschlussarbeiten oder vergleichbaren Studienarbeiten nach, so kann die Dienstbehörde oder Personalstelle diese nach Maßgabe des Haushalts auf die Regellehrverpflichtung anrechnen, wenn es die Situation.

VORIS LVVO Landesnorm Niedersachsen Verordnung über

(1) 1 Die Lehrpersonen an den Universitäten und gleichgestellten Hochschulen sind verpflichtet, zusätzlich zu ihren Lehraufgaben als Mentorinnen und Mentoren und Studienfachberaterinnen und Studienfachberater Studierende in kleinen Gruppen oder einzeln zu beraten und zu betreuen sowie Tutorinnen und Tutoren auszubilden und anzuleiten § 5 Regel- und Höchstlehrverpflichtung an Fachhochschulen (1) Die Regellehrverpflichtung beträgt für 1. Professorinnen und Professoren 18 LVS, 2. Lehrkräfte für besondere Aufgaben a) im höheren Dienst 20 LVS, b) im gehobenen Dienst 24 LVS (5) Exkursionen werden zu drei Zehnteln auf die Lehrverpflichtung angerechnet; je Tag werden höchstens zehn Stunden Lehrzeit berücksichtigt. (6) Weisen Hochschullehrer mit einer Regellehrverpflichtung nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchsta-be b und Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 eine überdurchschnittliche Belastung durch die Betreuung von Stu 1. Rechtsgrundlagen . Die Regellehrverpflichtung ist in § 5 der Lehrverpflichtungsverordnung (LVVO) geregelt. Danach haben Universitätsprofessor/inn/en eine Lehrverpflichtung von neun Lehrveranstaltungsstunden (LVS), Juniorprofessor /inn/en für die Dauer der ersten Phase des Dienstverhältnisses von vier LVS und danach von sechs LVS Da die jährliche Aufnahmekapazität gemäß § 5 Abs. 1 KapVO auf Grundlage des Berechnungsstichtages zu ermitteln ist, ist eine höhere Lehrverpflichtung auch im Hinblick auf eine weitere Anstellung von Prof. Dr. L. nach der ersten Anstellungsphase ab August 2016, also zum Ende des Berechnungszeitraums, nicht zu berücksichtigen

(5) Um die derzeitige Fragmentierung zu überwinden, vor deren Hintergrund einige Mitgliedstaaten divergierende Maßnahmen ergriffen haben, und um die Möglichkeit, dass zuständige Behörden divergierende Maßnahmen er­ greifen, einzuschränken, ist zur Bewältigung der poten­ ziellen Risiken von Leerverkäufen und Credit Defaul § 1 LbVO, Geltungsbereich § 2 LbVO, Leistungsgrundsatz § 3 LbVO, Förderung der Leistungsfähigkeit § 4 LbVO, Fortbildung § 5 LbVO, Regelmäßig zu durchlaufende Ämter § 6 LbVO, Grenzen der Laufbahnbefähigung § 7 LbVO, Laufbahnwechsel § 8 LbVO, Höchstalter für die Einstellung in ein Beamtenverhältnis § 9 LbVO, Einstellung im Beförderungsam Die Laufbahnverordnung dient unter anderem der Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. EU Nr

VORIS LVVO Landesnorm Niedersachsen Gesamtausgabe

Kapitel 1 : Allgemeines : Geltungsbereich: 1: Einrichtung und Gestaltung der Laufbahnen: 2: Durchlaufen der Ämter: 3: Einstellung im Beförderungsamt: 4 (weggefallen) 5: Probezeit: 6: Feststellung der Bewährung: 7: Verlängerung der Probezeit; Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit: 8: Besondere Qualifizierung: 9: Benachteiligungsverbot: 1 ( § 5 Abs. 1 LVO und BASS 21-02 Nr. 2 ) Die Probezeit darf die Gesamtdauer von fünf Jahren nicht überschreiten. ( § 5 Abs. 8 LVO ) Weitere Informationen zu den Ausnahmen: § 14 LVO. Lehrkräfte im Angestelltenverhältnis. Die Probezeit beträgt grundsätzlich sechs Monate, falls im Arbeitsvertrag nicht anders vereinbart. ( § 2 TV-L ) Die Schulleitung erstellt eine dienstliche Beurteilung. §2 Abs. 5 Nr. 1-3 LVO §2 Abs. 5 Nr. 4-6 LVO (Interkulturelle & Französischkräfte) Stundengenaue Personalisierung nach Platzkategorien Kita!Plus Sozialraumbudget inkl. Interkulturelle Kräfte & Französischkräfte Leitungsdeputate Praxisanleitung Kleine Einrichtungsregel Kleine Einrichtungsregel Sprachförderung Personalgrund-ausstattung Budget Bisher: KitaZG: Personalbemessung KitaZG 5 U2.

Lehrverpflichtungsverordnung - Baden-Württemberg - Gesetze

1. Vorlesungen, Übungen, Seminare, Kolloquien, Repetitorien und künstlerischer Einzel- oder Vorlesungen, Übungen, Seminare, Kolloquien, Repetitorien und künstlerischer Einzel- oder Gruppenunterricht sowie an Fachhochschulen auch seminaristischer Unterricht und Praktika werde Auf Grund von Art. 5 Abs. 2 Satz 1 und Art. 42 Satz 1 des Gesetzes über die. Verordnung über die Lehrverpflichtung an Hochschulen (Lehrverpflichtungsverordnung - LVVO -) Vom 3. September 2018 (Nds. GVBl. Nr. 11/2018 S. 181) - VORIS 22210 - Aufgrund des § 21 Abs. 2 Satz 1 des Niedersächsischen Hochschulgesetzes in der Fassung vom 26. Februar.

Landesrecht BW § 5 LBOVVO Landesnorm Baden-Württemberg

  1. . 2.5 Unschädlichkeit der Ausnahmeregelung für ausgeübte Optionen. 2.6 Art. 12 Abs. 1 lit. b EU-LVVO als Grundregel . 2.7 Vergleich mit Same Day.
  2. 1.1 Das Verwaltungsgericht hat zutreffend ausgeführt, dass die jährliche Aufnahmekapazität gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 KapVO auf der Grundlage eines Stichtags ermittelt wird, der nicht mehr als neun Monate vor Beginn des Zeitraums liegt, für den die zu ermittelnden Zulassungszahlen gelten; dies ist hier der 1. Februar 2018. Wenn im Zeitpunkt der Kapazitätsermittlung bereits wesentliche Änderungen von Daten bis zum Beginn des Berechnungszeitraums erkennbar sind, sollen diese.
  3. § 5 1Für Hochschullehrer im Dienst einer Körperschaft der Evangelischen Kirche in Berlin-Brandenburg (Berlin West) findet an Stelle der AZVO oder der Vorschriften der Abschnitte I und II die Verordnung über die Lehrverpflichtung an Hochschulen (Lehrver-pflichtungsverordnung - LVVO -) des Landes Berlin2 entsprechende Anwendung, sowei
  4. §§ 2 Abs. 4 und Abs. 10 Nr. 4, 3 Abs. 1 Nr. 5 Corona-Übergangs-LVO M-V. Die Auflagen dieser Genehmigungserteilung gehen nicht über die.in der Corona-Übergangs-LVO M-V vor­ gesehenen Regelungen für Veranstaltungen hinaus. Der Erlass der Auflagen ist daher erfor­ derlich um sicherzustellen, dass die sich aus der Landesverordnung ergebenden Vorausset­ zungen erfüllt werden und.
  5. Die Lehrenden haben zum Ablauf des Sommersemesters unter Bezeichnung der einzelnen Lehrveranstaltungen und an Fachhochschulen auch der einzelnen Betreuungstätigkeiten eine schriftliche Erklärung gemäß Anlage 1 an der Universität und gemäß Anlage 2 an Fachhochschulen über Art und Umfang ihrer Lehrtätigkeit in den beiden vorangegangenen Semestern abzugeben. Die Erklärung ist über den Fachbereich dem Rektor vorzulegen
  6. scheidungsbefugnis gemäß § 19 Abs. 1 LVVO am 07.01.2014 folgende Kriterien für die Geneh-migung von Ausnahmesachverhalten bei der Anwendung von § 5 LVVO (Lehrveranstaltungen mit mehreren Lehrpersonen) festgelegt: Lehrveranstaltungen, an denen zwei oder mehrere Lehrpersonen beteiligt sind, werden grundsätzlich entsprechend dem Maß ihrer jeweiligen Lehrbeteiligung anteilig auf die.
  7. Die Anrechnungsfähigkeit von Gastlehre im Ausland sollte schon in dieser LVVO geregelt werden, um den internationalen Lehrkräfteaustausch zu fördern und dem Anrechnungserfordernis in den Förderprogrammen wie z. B. Erasmus zu genügen. Bezahlte Nebentätigkeit soll nicht angerechnet werden. 2.2. § 5 Abs. 5 - ergänzend zum bisherigen Inhal

Wie das Verwaltungsgericht zutreffend ausgeführt hat, richtet sich die Lehrverpflichtung der wissenschaftlichen Mitarbeiter bei der Antragsgegnerin gemäß §§ 14 Abs. 1, 10 Abs. 5 Satz 1 LVVO nach der Ausgestaltung des Dienstverhältnisses und der Funktionsbeschreibung, wobei Mindest- und Höchstverpflichtungen gemäß § 10 Abs. 5 Sätze 2 und 4 sowie § 14 Abs. 2 LVVO zu beachten sind. Dementsprechend ergeben sich die in der Tabelle angegebenen Deputate aus den vorgelegten. (Lehrverpflichtungsverordnung - LVVO -) Anlage 1 LVVO (Verordnung) - Landesrecht Niedersachsen Anlage (zu § 13 Abs. 1 Satz 1 ) 1. Vorlesungen, Übungen, Seminare, Kolloquien, Repetitorien und künstlerischer Einzel- oder Gruppenunterricht sowie an Fachhochschulen auch seminaristischer Unterricht und Praktika werden bei der Erfüllung der Lehrverpflichtung mit dem Faktor 1 berücksichtigt. 2.

Verbände und Organisationen, die von dieser Regelung betroffen sind, werden in der Regel vom zuständigen Ministerium um eine schriftliche Stellungnahme gebeten (Verbändeanhörung). Sie können die Stellungnahme Ihrer Organisation hier auch verkürzt darstellen und verlinken § 5 Praktikumsvertrag (1) Vor Beginn des studienintegrierten Praktikums schließen die/der Studierende und die Ausbildungs-stelle einen Vertrag ab (Anlage 1) und legen ihn im Sekretariat vor. Es wird empfohlen, eine Zielverein-barung durchzuführen (Anlage 6) 5 1. § 3 LVVO bestimmt, welche Lehrveranstaltungen überhaupt auf die Lehrverpflichtung angerechnet werden. Dies sind gemäß § 3 Satz 1 LVVO in erster Linie Lehrveranstaltungen, die in den für die Studi- engänge oder Studien geltenden Bestimmungen oder Studienplänen vorgesehen sind. 2. Ein Studiengang ist nach der Definition in § 52 Abs. 1 Satz 1 HmbHG ein Studium, das zu einem be. Jede Lehrperson muss mindestens eine Lehrveranstaltung pro Semester evaluieren lassen (§5 Abs 9 der Evaluationssatzung). Das Ergebnis der Evaluation hat die Lehrperson im laufenden Semester den Studierenden vorzustellen und mit ihnen zu diskutieren (§5 Abs. 8). Evaluationssatzung der Universitä bei, soweit geboten, verfassungskonformer Auslegung - nicht die durch Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG garantierte Wissenschaftsfreiheit der Hochschullehrer (c)). a) Die Regelungen in §§ 3 Abs. 2 und 12 Satz 1 LVVO Schl.-H. sind nicht des-halb nichtig, weil es ihnen an einer hinreichend bestimmten gesetzlichen Er-mächtigungsgrundlage fehlte

Verordnung über die Laufbahnen der Beamtinnen und Beamten

  1. 1. die Bezeichnung der gewerblichen Tätigkeit, 2. die Zahl der Beschäftigten, 3. Art, Zahl und Aufstellungsort von Maschinen oder Apparaten, 4. die Art der zu verwendenden Rohstoffe und der herzustellenden Erzeugnisse, 5
  2. 5 § 8 Abs. 1 bis 4 LVVO. 6 § 8 Abs. 5 LVVO. 167 Landesrechnungshof Schleswig-Holstein - Bemerkungen 2012 Quelle: Berechnung des LRH Im Ergebnis wird die Jahresarbeitszeit von 1.689 Stunden nur dann nicht überschritten, wenn Fachhochschul-Professoren mit einer Regellehrver-pflichtung von 18 LVS je Zeitstunde für Lehrveranstaltungen nicht mehr als 1,9 Zeitstunden für sonstige lehrbezogene.
  3. § 2 Abs. 1 Ziff. 6 Buchst. b) der derzeit geltenden LVVO 5 - 12 LVS LVS überwiegend im Bereich der Lehre tätig § 2 Abs. 1 Ziff. 6 Buchst. c) der derzeit gültigen LVVO 13 - 19 LVS LVS Ausschließlich im Bereich der Lehre tätig § 2 Abs. 1 Ziff. 6 Buchst. d) der derzeit gültigen LVVO
  4. Die Antragsteller verkennen wiederum die Systematik der Kapazitätsberechnung, wenn sie in diesem Zusammenhang § 4 Abs. 1 Satz 2 LVVO gegenüber § 9 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 KapVO (nicht: § 9 Abs. 3 Satz 1 KapVO) als lex specialis ansehen und zudem auf den Grundsatz lex posterior derogat legi priori hinweisen. Nach der Systematik der Bestimmungen zur Kapazitätsberechnung ist der.
  5. (5) ¹Im Rahmen der ihnen übertragenen Zustän - digkeiten in Personalangelegenheiten und beim Abschluss von Rechtsgeschäften, die Landesmit - tel oder Landesvermögen betreffen, werden die Hochschulen in Vertretung des Landes tätig. ²Im Rahmen der ihnen übertragenen Zuständigkeiten vertreten sie das Land gerichtlich und außerge- richtlich soweit sich das Ministerium dies nicht generell.

Demgegenüber verstößt die Regelung in § 3 Abs. 2 Satz 1 und 2 LVVO Schl.-H. jedenfalls ihrem Wortlaut nach insoweit gegen Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG, als sie in organisationsrechtlicher Hinsicht die originäre Kompetenz für die Zuteilung der Lehrveranstaltungen, die für die Sicherstellung des erforderlichen Lehrangebots erbracht werden müssen, nicht bei den dem Fachbereich angehörenden. 54 LVS für 3 W3/C4 - Stellen und 3 W2/C3 - Stellen mit jeweils 9 LVS gem. § 4 Abs. 1 Satz 2 LVVO. 21. 20 LVS für 5 A 13 - Stellen auf Zeit mit jeweils 4 LVS gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 3 LVVO. 22. 22 LVS für 5,5 Stellen (wiss. Mitarb., Umsetzung des Hochschulpakts 2020) mit jeweils 4 LVS gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 3 LVVO. 23. 32 LVS für 3,2. Sie liegt nach § 5 Abs. 3 Nr. 1 LVVO Berlin grundsätzlich bei 18 Se-mesterwochenstunden (SWS). Diese Zahl existiert seit dem Start der FHVR Berlin, unserer Vorgängereinrichtung, also seit 1973, und orientierte sich an den seinerzeiti-gen Lehrvoraussetzungen. Die haben sich jedoch deutlich geändert, weshalb ja § 96 Abs. 2 BerlHG seit dem Jahre 2011 die HochschullehrerInnen zur. Nebenanlagen zu Nummer 1 bis 5, ausgenommen Gebäude. Bei der Berechnung der Grundfläche nach Satz 1 bleibt die Grundfläche untergeordneter Bauteile und Vorbauten nach § 5 Abs. 6 LBO außer Betracht. Satz 1 gilt nur dann, wenn. 1. die genannten Gebäude nicht auf Garagen mit einer Nutzfläche von insgesamt mehr als 200 m 2 errichtet werden, die sich ganz oder teilweise unter dem Gebäude. 1.3.2 Die auf der Grundlage von (nunmehr) § 7 Abs. 2 LVVO (früher: § 7 Abs. 3 LVVO 2000) vorgenommene und von dem Verwaltungsgericht - wenn auch unter Angabe der nicht mehr aktuellen Rechtsgrundlage des § 7 Abs. 3 LVVO 2000 - akzeptierte Deputatsreduzierung für Dr. M. wegen besonderer Dienstaufgaben wird durch den kompensatorischen Einwand einer Antragstellerin nicht erfolgreich infrage.

(1) § 31 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 Nr. 5 findet bis zum 31. Dezember 2020 mit der Maßgabe Anwendung, dass der Umfang des Urlaubs für jedes Kind bis zu zwölf Arbeitstage, jedoch nicht mehr als 28 Arbeitstage und bei Alleinerziehenden für jedes Kind bis zu 24 Arbeitstage, jedoch nicht mehr als 56 Arbeitstage beträgt. (2) Abweichend von § 31 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 Nr. 7 wird ab dem 3. Allerdings knüpft § 4 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 5 Satz 2 LVVO, soweit er die Lehrverpflichtung befristet beschäftigter wissenschaftlicher Mitarbeiter festlegt, nicht ausdrücklich an eine dahingehende Ausgestaltung des individuellen Dienstverhältnisses, sondern allein an die Tatsache der Befristung des Beschäftigungsverhältnisses an. Die Befristung als solche rechtfertigt es nicht für sich. besondere Aufgaben gemäß § 5 Abs. 1 S. 3 LVVO ‚unter Berücksichtigung ihrer übrigen Dienstaufgaben' Die LVVO lässt eine Reduktion der oben genannten Gruppen von Mitarbeiter/innen zu. Dies kann erfolgen, wenn diese Mitarbeiter/innen Aufgaben übernehmen, die in erheblichem Maße die mit ihrer Stelle verbundenen Daueraufgaben überschreiten. Für wissenschaftliche Mitarbeiter/innen mit. 30.09.2011 gem. § 79 Abs. 2Hamburgisches Hochschulgesetz - HmbHG - vom 18.7.2001 (HmbGVBl. S. 171) zuletzt geändert am 16.11.2010 (HmbGVBl. S. 605) die Ordnung zur Einführung und Umsetzung eines Zeitkonten-Modells der Lehrverpflichtung an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg gemäß § 9 der Lehrverpflichtungsverordnung für die Hamburger Hochschulen (LVVO) vom 21.12.2004. Eine besonders große Belastung von Vorsitzenden der Prüfungsausschüsse (§ 9 Abs. 1 Ziff. 6 LVVO) ist gegeben, wenn ihr Zuständigkeitsbereich mehr als 5 Studiengänge in verschiedenen Fächern umfasst oder wenn in diesen jährlich mehr als 300 Studierende immatrikuliert werden. Nimmt eine Person mehrere der genannten Funktionen wahr, wird eine Ermäßigung nur einmal gewährt. Dabei wird.

Nach § 7 Abs. 5 Satz 1, Satz 2 Nr. 1 LVVO kann die Lehrverpflichtung einer Lehrperson, die mindestens mit einem Grad von 50 schwerbehindert ist, auf Antrag bis zu 12 % ermäßigt werden. Frau Prof. Dr. C. ist mit einem Grad der Behinderung von 60 schwerbehindert und auf ihren Antrag hat der Präsident der Antragsgegnerin ihre Lehrverpflichtung um 1 LVS auf 7 LVS ermäßigt. Die dabei aus. Für Lehrveranstaltungen, die nicht unter § 2 Abs. 3 Satz 1 der LVVO fallen, entscheidet die Fachbereichsleitung im Rahmen der Feststellung der Lehrverpflichtung gem. § 4 Abs. 5 LVVO, ob eine zusätzliche Anrechnung gemäß § 2 Abs. 3 Satz 4 der LVVO erfolgen kann. Für weitere Fragen ste ht Ihnen Frau Ermel (E -Mail: frauke.ermel@uni-kassel.de, Durchwahl: -2182) zur Verfügung. Mit. Zwar geben die in § 4 Abs. 1 LVVO enthaltenen Regellehrverpflichtungen nur den durchschnittlichen Umfang der Lehrverpflichtungen an, die das hauptberufliche wissenschaftliche und künstlerische Personal an der Hochschule in der Regel zu erfüllen hat (§ 2 Abs. 1 LVVO). Jedoch enthält die LVVO keine Regelung darüber, unter welchen Voraussetzungen in einem von der Regel abweichenden. § 1 (1) Gemäß § 4 Abs. 3 der LVVO KHS werden die Seminarveranstaltungen (analytische und satztechnische Seminare) der ProfessorInnen und Akademischen MitarbeiterInnen in den künstlerisch‐theoretischen Fächern Musiktheorie und Gehörbildung grundsätzlich mit dem Faktor 1,

GV. NRW. Ausgabe 2016 Nr. 19 vom 30.6.2016 Seite 441 bis ..

Art 5 Abs 3 GG, § 4 Abs 2 LVerpflV ND 2007, § 21 Abs 2 HSchulG ND. Verfahrensgang vorgehend VG Göttingen, 12. Oktober 2009, Az: 4 B 171/09, Beschluss. Gründe. I. 1. Der 1948 geborene Antragsteller ist als Mitglied der Antragsgegnerin am Seminar für Politikwissenschaft ihrer Sozialwissenschaftlichen Fakultät tätig. Nach einem erfolgreich durchgeführten Habilitationsverfahren wurde ihm. § 5 Abs. 4 gilt entsprechend. (3) Am Ende des Schulhalbjahres findet in den ersten drei Halbjahren der Qualifikationsphase eine Konferenz der Lehrkräfte statt, die die Schülerin oder den Schüler in der Jahrgangsstufe unterrichtet haben. Für die Zusammensetzung und Leitung der Konferenz gilt § 9 Abs. 1. Die Konferenz berät über die.

§ 5 LVO, Probezeit - Gesetze des Bundes und der Lände

  1. bb) Den hieraus abzuleitenden Anforderungen werden die angegriffenen Entscheidungen nicht gerecht. Das Grundrecht der Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG haben die Gerichte nur beiläufig mit dem Hinweis gestreift, die Verurteilung stehe zu seinen Anforderungen nicht im Widerspruch. Eine Abwägung haben die Gerichte nicht vorgenommen, aber auch nicht aufgezeigt, dass dies entbehrlich sei, weil der Liedtext einen Verstoß gegen die Menschenwürde enthalte. Eine Auflösung der angewendeten.
  2. Normtyp: Satzung. Abschnitt 12 - Zu § 5 Abs. 1 Nr. 2: Zur Erhaltung des ordnungsgemäßen Zustandes sind elektrische Anlagen und Betriebsmittel wiederholt zu prüfen. Anhand der folgenden Tabellen können Prüffristen festgelegt werden, wenn die elektrischen Anlagen und Betriebsmittel normalen Beanspruchungen durch Umgebungstemperatur, Staub,.
  3. Den Rentenanpassungsbetrag tragen Sie in Zeile 5 ein. Er ist zusätzlich im Rentenbetrag in Zeile 4 enthalten. Als Rentenanpassungsbetrag ist einzutragen die Summe aller Rentenerhöhungen ab der ersten vollen Jahresrente nach Rentenbeginn
  4. (1) Zeigt ein Versicherter das Vorliegen der Voraussetzungen der Versicherungspflicht nach § 5 Absatz 1 Nummer 13 erst nach einem der in § 186 Absatz 11 Satz 1 und 2 genannten Zeitpunkte an, soll die Krankenkasse die für die Zeit seit dem Eintritt der Versicherungspflicht nachzuzahlenden Beiträge angemessen ermäßigen; darauf entfallende Säumniszuschläge nach § 24 des Vierten Buches sind vollständig zu erlassen
  5. Das ambulante Operieren und sogenannte stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus, die nicht notwendige vollstationäre Krankenhausbehandlungen vermeiden, sind in einem Vertrag zwischen der KBV, dem GKV-Spitzenverband und der DKG nach Paragraf 115b Absatz 1 des Fünften Sozialgesetzbuches geregelt
  6. Bei der Photovoltaik-Anlage dürften Sie also jedes Jahr 5 Prozent der Kosten als Betriebsausgaben ansetzen. Die AfA muss allerdings Anteilig für jeden Monat berechnet werden: Haben Sie die Anlage erst im Dezember 2019 angeschafft, dürfen Sie für da Jahr 2019 auch nur 1/12 des jährlichen AfA-Betrags angeben. Daraus ergibt sich dann auch, dass im letzten Abschreibungsjahr entsprechend nur.
  7. isterium und dem Finanz

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5: Decken 1 : 5.1: Decken, ausgenommen in Keller- und Dachgeschossen: B 2: F30-B: F30-B: F60-A oder F90-BA: F90-A: 5.2: in Kellergeschossen: F30-B: F30-B: F30-B: F90-A: F90-A: 5.3: in Dachgeschossen, 5.3.1: wenn darüber Aufenthaltsräume möglich sind 8: B 2: F30-B: F30-B: F60-A oder F90-B: F90-BA: 5.3.2: wenn darüber keine Aufenthaltsräume möglich sind 8: B 2: B 2: B 2: B 2: B 2: 5. 1 Alle Geschäftsleiter (§ 1 Abs. 2 KWG) sind, unabhängig von der internen Zuständigkeitsregelung, für die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation und deren Weiterentwicklung verantwortlich

ABS 1

(5) Bei der Frage, ob eine (weitere) Notwendigkeit für eine Versorgung im sta-tionären Hospiz gegeben ist, ist zu prüfen, ob eine Entlassung nach Hause möglich ist, sofern der Zustand der oder des Versicherten und der Familie trotz des schweren Krankheitsbildes eine hinreichend Stabilität erreicht hat Anlage 3 zum TV-BA Stand 21. Änderungs-TV - 13.07.2018 Tätigkeits-ebene Stufe 1 Stufe 2 (nach 1 Jahr) Stufe 3 (nach 2 weiteren Jahren) Stufe 4 (nach 3 weiteren Jahren) Stufe 5 (nach 4 weiteren Jahren) Stufe 6 (nach 5 weiteren Jahren) Funktions- stufe 1 Funktions- stufe 2 I. 4.583,13 € 5.073,83 € 5.372,29 € 5.682,14 € 6.018,54 € 6.368,84 € 187,06 € 374,12 € II 4.117,73 € 4. This video is unavailable. Watch Queue Queue. Watch Queue Queu Abs. 1 SGB V) 1.6.5 06460671 Abrechnung von Cannabinoid-haltigen Fertigarzneimitteln ohne Pharmazentralnummer 2 Verschreibungspflichtige FAM (§ 130 Abs. 1 SGB V § 5 Abs.3 AMPreisV) 1.7.1 09999092 Zytostatika-Zubereitungen bei Regelsteuersatz 2 keiner 1.7.2 06460866 Zytostatika-Zubereitungen (ermäßigter Steuersatz) 1 keiner 1.7.3 06460872 Zytostatika-Zubereitungen (steuerfrei) 0 keiner 1.7.

§ 5 LVerbO, Aufgaben - Gesetze des Bundes und der Lände

  1. 1.2 Augenärztliche Untersuchung (§ 12 Abs. 5) Besteht der Bewerber den Sehtest nicht, ist eine augenärztliche Untersuchung erforderlich. Bei dieser Untersuchung ist unter anderem auf Sehschärfe, Gesichtsfeld, Dämmerungs- oder Kontrastsehen, Blendempfindlichkeit, Diplopie sowie andere Störungen der Sehfunktion zu achten, die ein sicheres Fahren in Frage stellen können. Es müssen.
  2. § 5 BDSG Benennung 1 Öffentliche Stellen benennen eine Datenschutzbeauftragte oder einen Datenschutzbeauftragten. 2 Dies gilt auch für öffentliche Stellen nach § 2 Absatz 5, die am Wettbewerb teilnehmen
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  4. Anlage 1 zu § 5 Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Industriekaufmann/zur Industriekauffrau Lfd. Nr. Teil des Ausbildungsberufsbildes zu vermittelnde Kenntnisse und Fertigkeiten 1 2 3 1 Der Ausbildungsbetrieb (§ 4 Abs. 1 Nr. 1) 1.1 a) Zielsetzung und Geschäftsfelder des Ausbildungsbetriebes sowie seine Stellung am Markt und seine Bedeutung in der Region beschreiben b.

§ 5 SGB V Versicherungspflich

Kollektivvertrag Elektro- und Elektronikindustrie, Angestellte / Arbeiter/innen, gültig ab 1.5.2020 Facebook; Twitter; XING; LinkedIn; WhatsApp; Drucken; E-Mail; PDF; Gilt für Österreichweit Kollektivvertrag der Elektro- und Elektronikindustrie, Stand 1. Mai 2020 (pdf) Hinweis: Der Rahmen-KV für 2020 ist nur als PDF-Download verfügbar. Protokoll zum Kollektivvertragsabschluss der Elektro. da deine Anlage keine 5.1 Anlage ist- bekommst du auch keinen 5.1 Ton. Ich geh davon aus, dass du eine Dolby Surround anlage hast, die aus einem 2 Kanalton einen Surroundsound erzeugt. Du musst in den Toneinstellungen deiner Anlage suchen, ob du einen virtuellen Sound einstellen kannst. VG Ren Bei 5.1 werden alle sechs Kanäle diskret - also nicht matriziert wie bei Dolby Surround - gespeichert und wiedergegeben. Die fünf Kanäle für Front, Center und Surround können alle hörbaren Frequenzen (20-20.000 Hz) speichern und wiedergeben 5.1 (zu § 5 Abs. 1) 5.1.1 Ergeben sich bei der Berechnung der Leitungszeit auf der Basis der gerundeten Grundstellenzahl (§ 7 Abs. 1), der Stellen des Ganztagszuschlags (§ 9 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 6) und des Unterrichtsmehrbedarfs nach § 9 Absatz 2 Nummer 7, 11 und 12 Stundenbruchteile, sind diese bei einem Wert von weniger als 0,5 abzurunden, ansonsten aufzurunden. 5.1.2 Die Leitungszeit. § 45 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGB III: Feststellung, Verringerung oder Beseitigung von Vermittlungshemmnissen oder . Diese Auswahl gilt für Maßnahmen nach § 45 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGB III (alt); Maßnahmezulassung vor dem 01.01.2021! § 45 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 SGB III: Heranführung an eine selbständige Tätigkeit oder § 45 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 SGB III: Stabilisierung einer Beschäftigungsaufnahme.

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Anhang 1 zur Technische Anlage 1 zu den Richtlinien über Form und Inhalt des Abrechnungsver-fahrens nach § 302 SGB V Stand: 31.08.2017 Seite 2 von 8 Anhang 1 zur Technischen Anlage anzuwenden ab 01.09.2017 GKV-Spitzenverband Änderungshistorie Status Datum Redaktion Abschnitt Erläuterung Abgestimmt 31.08.2017 GKV-SV 4.1 Aktualisierung der Dokumentnamen und Verweise Abgestimmt . 12.09.2012. 5 Hinweis Diese Bestätigung ersetzt nicht die Bescheinigung zur Überwachung der Bauausführung nach §73 Abs. 2 Satz 2 der Hessischen Bauordnung. Diese Bestätigung ist nicht erforderlich im Zusammenhang mit der Bescheinigung der statisch-konstruktiven Unbedenklichkeit nach Anlage 2 Abschnitt V Nr. 3 der Hessischen Bauordnung. 1 Vertrag nach § 112 Abs. 2 Nr. 1 SGB V NRW 11.1 5 2. Nachtragslieferung, Stand: September 1997 P (3) Eine Verlegung liegt nicht vor, wenn zur Mitbehandlung ein anderes Krankenhaus in Anspruch genommen wird und der Patient am selben Tag, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden, in das erste Krankenhaus zurückkehrt. Der Patient bleibt weiterhin in der verantwortlichen Zuständigkeit des.

§ 5 SGB 5 - Einzelnorm - Gesetze im Interne

Art. 101 Abs. 1 [Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen und Verhaltensweisen] (1) Mit dem Binnenmarkt unvereinbar und verboten sind alle Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Dokumentnavigation: Vor-/Zurückblätter Ab 24.350 Euro: VW Golf 1.5 TSI mit 150 PS . Für den ab der mittleren Ausstattungslinie Comfortline erhältlichen Standard-Golf liegt der Grundpreis bei 24.350 Euro, der Variant 1.5 TSI kostet. Seit dem 1. Januar 2013 ist der neue § 34f und 34g GewO in Kraft getreten und löst damit den früheren § 34c Abs. 1 Nr. 2 und 3 GewO (Anlageberatung und -vermittlung) ab. Durch die Gesetzesänderung sind die Voraussetzungen für die Erlaubniserteilung zur Vermittlung von Finanzanlagen erweitert worden, so wird nun - neben der Zuverlässigkeit und den geordneten Vermögensverhältnissen. 15.10. Abs. 1 UStAE (Voraussetzung für den Vorsteuerabzug) Für den Vorsteuerabzug nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 bis 5 UStG ist nicht Voraussetzung, dass der Leistungsempfänger im Besitz einer nach §§ 14, 14a UStG ausgestellten Rechnung ist (vgl. EuGH-Urteil vom 1. 4. 2004, C-90/02, EuGHE I S. 3303)

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Anlage 8.5 Stand 10-2017 Ortsteil 3. Bauherrin / Bauherr / Bauherrengemeinschaft An die untere Bauaufsichtsbehörde Landkreis / Stadt Baugenehmigung vom Erklärung ]XP 6WDQGVLFKHUKHLWVQDFKZHLV nach § 14 Abs. 1 BbgBauVorlV als qualifizierte Tragwerksplanerin / qualifizierter Tragwerksplaner als Prüfingenieurin / Prüfingenieur für Standsicherhei Ausgabe ab 2014. Orange Line - Ausgabe ab 2014 . Einstieg Konzeption Produktübersicht Alle Lernjahre 1. Lernjahr 2. Lernjahr 3. Lernjahr (Einzellizenz zu 978-3-12-548071-1 und 978-3-12-548271-5) Klasse 5 ISBN: ECD00030EBA12. Art. 5 Abs. 1, 2 . Lfg. 20 (I) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (II) Diese Rechte finden ihre Schranken in den. (5) 1 In Dienststellen mit mehr als 1 000 Wahlberechtigten ist für je angefangene weitere 1 000 Wahlberechtigte ein weiteres Mitglied freizustellen. 2 Auf Beschluss des Personalrats können anstatt ganz freizustellender Personalratsmitglieder auch entsprechende Teilfreistellungen erfolgen. 3 Von den Sätzen 1 und 2 kann im Einvernehmen zwischen Personalrat und Dienststellenleiter abgewichen. Amazon's Choicefür malen nach zahlen kinder ab 5. MAMMUT 102001 - Mein erstes Malen nach Zahlen, Tiermotive, Hund & Pferd, Doppelpack, Komplettset mit 2 bedruckten Malvorlagen, 7 Acrylfarben und Pinsel, Malset für Kinder ab 5 Jahre. 4,5 von 5 Sternen13 Das Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) erforscht wissenschaftliche und technische Entwicklungen in Bezug auf systemische Zusammenhänge und Technikfolgen

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